Wie wir bereits berichtet haben, strebt die Rot-Grünen Landesregierung einen Staatsvertrag mit den Muslimen an. In den Bundesländern, in denen es einen solchen Staatsvertrag gibt, werden unter anderem islamische Feiertage anerkannt. Dieses hat zur Folge, dass die islamischen Schüler an diesen Tagen zuhause bleiben dürfen und Arbeitgeber ihren islamischen Mitarbeitern freigeben müssen, wenn keine dringenden Gründe dagegen sprechen.

Dieser Anfang, der sich stets wiederholenden Salamitaktik, sollte eigentlich auch den unpolitischsten Deutschen nachdenklich stimmen. So war es bei den Fremdarbeitern, die dann Gastarbeiter wurden (um SELBSTVERSTÄNDLICH irgendwann wieder nach Hause zu gehen…) und nun von den Blockparteien als „Deutsche mit Migrationshintergrundgeschichte“ betrachtet werden. Die „Deutschen mit Migrationshintergrundgeschichte“ werden zumindest von Politik und Medien nicht mehr als Fremde oder Gäste gesehen, sondern als “kulturelle Bereicherung” und dürfen bleiben und ihre Familien, Freunde und Freunde der Freunde nachholen.

Bei den religiösen Feiertagen muß man kein Prophet sein, um die Weiterentwicklung der “kulturellen Bereicherung” zu sehen und zu beschreiben:

• Die islamischen Feiertage werden im Staatsvertrag mit christlichen Feiertagen wie etwa Buß- und Bettag gleichgesetzt.
• Bei zunehmender Islamisierung werden die Muslime höhere Ansprüche stellen
• Islamische Feiertag, wie etwa Ramadan oder das Fastenbrechenfest, werden Weihnachten bzw. Ostern gleichgesetzt.
• Ein oder zwei islamische Feiertage werden zunächst zusätzlich zu den bisherigen Feiertagen eingeführt. Da der Großteil der Bevölkerung Feiertage sowieso nur als “einen freien Tag”  sieht, gibt es keinen Protest dagegen.
• Da die Arbeitgeber den Mitarbeitern keine unentgeltliche weitere Freizeit zugestehen wollen, müssen Feiertage, wie beispielsweise Pfingsten, nach einer Übergangszeit gestrichen werden.

Als Niedersachse hätte man zwar herzlich wenig gegen die Einführung von zusätzlichen Feiertagen einzuwenden, da die südlichen Bundesländer sowieso mehr Feiertage haben. Doch sollten die weder religiös bedingt sein, noch wird es langfristig wohl kaum um eine Erhöhung der Feiertage gehen, sondern vielmehr um die Aufgabe von alten Feiertagen und Bräuchen zugungsten von Zugeständnissen an die Ausländer.

Nach rein persönlicher Meinung des Autors kann man religiöse Feiertage in Deutschland durchaus streichen und stattdessen Feiertage feiern, die eine nationale Bedeutung haben, zum Beispiel den 17. Juni, als Erinnerung an den Volksaufstand gegen das SPD/KPD(=SED)-Regime am 17. Juni 1953.  Und in diesem Punkt kann man sich die Belgier zum Vorbild nehmen: Sollte ein Feiertag auf ein Wochenende fallen, dann ist der anschließende Montag frei.

In diesem Sinne, frohe Pfingsten

(DD)

Foto: Dieter Schütz / pixelio.de

Quelle: http://www.npd-niedersachsen.de/index.php/menue/24/thema/725/id/3550/anzeigemonat/05/anzeigejahr/2013/infotext/Feiern_Sie_Pfingsten_so_lange_es_noch_geht/Aktuelles.html

In den Redebeiträgen wurde u.a. der Landtagsantrag der Blockparteien zur „Willkommenskultur“ thematisiert. Ungläubig mußte so auch eine diskussionsfreudige Linke die volkfeindliche Politik ihrer Partei zur Kenntnis nehmen, für deren Rechtfertigung auch sie schließlich keine Worte mehr finden wollte.

Die NPD ist die einzige Partei, die konsequent für das eigene Volk kämpft. Wenn organisierter Widerstand gegen die Muliti-Kulti-Pläne und die Abschaffung des Deutschen Volkes überhaupt möglich ist, dann einzig und allein mit der NPD.

Die Passanten wurden daher nicht nur aufgefordert, die NPD zu wählen, sondern sich auch aktiv mit einer Mitgliedschaft einzubringen.

Quelle: http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=2987&mid=1

In zweiter Lesung wurde heute im Landtag ein Gesetzentwurf der NPD-Fraktion zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Drs. 5/10328) behandelt. Der Entwurf sieht vor, Art. 5 der sächsischen Landesverfassung um einen neuen Abs. 4 zu erweitern, der besagt: „Das Land erkennt den Schutz, den Erhalt und die Pflege der sächsischen, nationalen und abendländischen Identität als Staatsziel an.“

Erwartungsgemäß lehnten die übrigen Fraktionen diesen erneuten Vorstoß der Nationaldemokraten zur Identitätswahrung und aktiven Überfremdungs- und Islamisierungsprävention mit den üblichen Multikulti-Floskeln ab.

Dabei ist die von der NPD vorgeschlagene Verfassungsergänzung von geradezu brennender Aktualität, sieht doch jeder zweite Deutsche laut dem jüngst veröffentlichten „Religionsmonitor“ der Bertelsmann-Stiftung im Islam eine reale Bedrohung – in Mitteldeutschland sind es sogar 57 Prozent. 50 Prozent sind zudem davon überzeugt, daß der Islam nicht nach Deutschland gehört und vertreten damit genau die Position, für die im Sächsischen Landtag erwiesenermaßen nur die NPD steht. Daß gleichzeitig 64 Prozent der Deutschen die sogenannte „religiöse Vielfalt“ als Ursache von Konflikten ansehen, zeigt, daß nicht etwa die NPD abseitige Ansichten vertritt, sondern daß vielmehr die Blockparteien von LINKE bis CDU mit ihrer Islam-Versteherei am Volk vorbeireden und vorbeiregieren.

„Statt die Sorgen der Deutschen ernstzunehmen, bezichtigen die Volkspädagogen aller Parteien und Verbände, allen voran Sachsens Ausländerbeauftragter Martin Gillo, die Deutschen nun der Islamophobie und der Fremdenfeindlichkeit“, so der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel in seinem Redebeitrag. Dabei ließe es doch aufhorchen, daß selbst der Sächsische Städte- und Gemeindetag in der April-Ausgabe seines Mitteilungsblattes über Islamismus-Präventionsangebote informiert und dabei auf die neue „Beratungsstelle Radikalisierung“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hinweise.

Weiter führte Jürgen Gansel aus:

„Was Multikulti-Schwarmgeister uns als friedliches und bereicherndes Miteinander der Kulturen verkaufen wollen, äußert sich in Wirklichkeit allzu oft als ein brutales Gegeneinander. Ich nenne da nur die ganz aktuellen Meldungen, daß es offiziell erstmals mehr als eine halbe Million ausländischer Straftäter in Deutschland gibt – und die Straftaten von Ausländern mit deutschem Paß sind noch nicht einmal mitgerechnet. Die ethnischen und kulturellen Trennlinien, die die Überfremdungspolitiker penetrant leugnen, existieren tatsächlich und sind schlichtweg Realität.

Der NPD-Entwurf zur Verfassungsänderung dient daher dem Schutz und der Pflege unserer sächsischen, deutschen und auch europäischen Identität, denn wir wollen auch in Zukunft nur das vertraute Glockengeläut der Dresdner Frauenkirche, der Leipziger Nikolaikirche und des Freiberger Doms hören und nicht das Plärren eines Muezzins, der seine islamischen Gotteskrieger täglich in die Moschee ruft.“

Der NPD-Volksvertreter erinnerte daran, daß das Islam-Problem nicht nur Salafisten wie den Leipziger Haßprediger Hassan Dabbagh betreffe, sondern auch vermeintlich „moderate“ Islamverbände wie die türkische DITIB. Die DITIB unterhalte gleich mehrere „Fatih“-Moscheen in Sachsen, was übersetzt nichts anderes bedeute als „Eroberer-Moscheen“. Eines der erklärten Ziele der DITIB bestehe darin, „die Pflege der nationalen Identität unter den türkischen Einwanderern“ zu fördern. „In einem Leitfaden der türkischen Religionsbehörde ‚Diyanet‘, die die DITIB von Ankara aus lenkt, werden genaue Regeln vorgegeben, wie die Gemeinden in Deutschland mit Frauen umzugehen haben. Die NPD braucht wohl nicht zu erwähnen, daß dieser Leitfaden jedem Gleichberechtigungsgrundsatz zwischen Mann und Frau, wie er im Grundgesetz festgeschrieben ist, Hohn spricht“, so Gansel

Dies passe zu dem Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Universität Kirikkale in der Türkei. Demnach befürworten fast zwei Drittel der türkischen Männer, nämlich 62 Prozent, Gewalt gegen ihre Ehefrauen. Gansel wörtlich: „Anlässe finden sich für die prügelwütigen Moslem-Türken also offenbar genug.“

Anschließend erklärte Jürgen Gansel, der den Frauenverbänden vorwarf, bei dieser Art von Frauenfeindlichkeit bewußt die Augen zu verschließen, um nicht als „rassistisch“ zu gelten:

„Bei derart zivilisationsfremden Ansichten braucht man sich wirklich nicht zu wundern, daß die meisten muslimischen Zuwanderer nur ein bildungsloses Subproletariat darstellen, das am Tropf des deutschen Sozialstaates hängt, aber mit großem Selbstbewußtsein sein archaisches Lebensmodell praktiziert.

Mit ihrer Gesetzesinitiative zur Änderung der Landesverfassung will die NPD einen Beitrag zur Verteidigung der sächsischen, deutschen und abendländischen Identität gegen eine muslimische Landnahme leisten, die den säkularen Grundcharakter unseres Gemeinwesens massiv untergräbt.“

Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

 
Quelle: http://www.npd.de/html/1938/artikel/detail/3252/

Doch ist das noch glaubwürdig? Im Oktober des vergangenen Jahres gab es bereits einen solchen Demografie-Gipfel, auf dem zwar die Probleme im Detail hergeleitet wurden, Krokodilstränen vergossen worden sind, dann aber nichts weiter passierte. Bemerkenswert war schon damals, daß zwar neun honorig besetzte Arbeitsgruppen gebildet wurden, die sich unterschiedlichsten Themen widmen sollten, aber keine dabei war, die den Auftrag bekam, Maßnahmen gegen die demographische Katastrophe zu entwickeln. Im politischen Berlin scheint man sich damit abgefunden zu haben, daß unser Volk in den nächsten Jahrzehnten vom Erdboden verschwinden wird – der Abgang soll nur möglichst geräuschlos und harmonisch vonstatten gehen. Daher soll der demographische Niedergang nur noch verwaltet, nicht aber aufgehalten werden.

Die „Bild“-Zeitung nennt die alarmierenden Zahlen: bis 2060 wird die deutsche Bevölkerung auf ca. 65 Millionen Menschen schrumpfen, wie viele davon tatsächlich noch Deutsche sein werden, bleibt unausgesprochen. Hierzu hat das Zentralinstitut Islam-Archiv bereits vor einigen Monaten eindrucksvolle Zahlen geliefert, als es schrieb, daß einer Studie zufolge bereits im Jahr 2045 eine Mehrheit an Muslimen einer Minderheit an Deutschen gegenüberstehen wird. Den „Bild“-Angaben zufolge wird im Jahr 2060 mindestens jeder Dritte über 65 Jahre alt sein, was zur Folge hat, daß nur noch jeder Zweite im erwerbsfähigen Alter sein wird. Ein Arbeitnehmer wird – wenn er denn Arbeit hat – einen Rentner zu finanzieren haben.

Dieser bevölkerungspolitische Irrsinn wird schon in einigen Jahren dramatische Folgen in sämtlichen Lebensbereichen zeitigen. Die Einnahmen des Gesundheitssystems, des Rentensystems sowie der anderen sozialen Sicherungssysteme werden rapide sinken, was sich in reduzierten Leistungen, steigenden Beiträgen (oder beides) und lebenslangem Arbeiten niederschlagen wird. Die Rente mit 67 wird dann der Rente mit 80 weichen. Allein bis zum Jahr 2040 soll die Zahl der Pflegebedürftigen um 76 Prozent steigen.

Eines muß klar sein: so lange in unserem Land wortreich über Frauenquoten, Unisex-Toiletten, Adoptionsrecht für Homoehen und andere randständige Themen debattiert wird, das uns Deutsche und unsere Zukunft aber am nachhaltigsten bedrohende bevölkerungspolitische Desaster nicht angepackt wird, wird Deutschland über kurz oder lang seine Identität, seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, seine soziale Absicherung und seinen Wohlstand verlieren.

Dem demographischen Desaster kann nur durch eine Politik entkommen werden, die zur Folge hat, daß mehr Kinder in die Welt gesetzt werden. Das „Allheilmittel“ Zuwanderung kann das Problem nicht lösen, sondern kurzfristig höchstens verzögern, mittel- und langfristig nur verschärfen. Studien hierzu haben ergeben, daß es eine jährliche Nettoeinwanderung von 340.000-380.000 Menschen geben müsste, um die Alterung der Bevölkerung zu verlangsamen und bis zu 3,6 Millionen Menschen pro Jahr einwandern müssten, um die Einwohnerzahl, das Durchschnittsalter der Wohnbevölkerung sowie das Erwerbspotential stabil zu halten.

Eine Masseneinwanderung in diesem Ausmaß kann kein vernünftiger Mensch wollen. Daher fällt sie – ganz abgesehen von ihren kulturellen und sicherheitspolitischen Folgen – auch zur Stabilisierung des Arbeitsmarkts und des Sozialsystems als Lösungsoption weg.

Die einzige politische Lösung für das beschriebene Problem ist die möglichst umfassende, ideelle und finanzielle Förderung von Familien, die Einführung echter Wahlfreiheit im Erziehungsbereich und ein einklagbarer Wiedereingliederungsanspruch für Frauen, die sich über einige Jahre für die Erziehung ihrer Kinder aus dem Erwerbsleben zurückgezogen haben.

Ronny Zasowk

Quelle: http://www.npd.de/html/1938/artikel/detail/3250/

Wieder einmal waren die Aktivisten der JN Niedersachsen in Achim im Einsatz. Nach wie vor ist die Stimmung in der Kleinstadt des Landkreis Verden bedrückt. Die geplante Moschee (siehe: http://aktion-widerstand.de/wir-oder-scharia-nein-zum-moscheebau-in-achim/) ist immer noch ein Störfaktor innerhalb des Bewusstseins der ansässigen Deutschen. Vorfälle, wie der Mord an Daniel Siefert im nahe gelegenen Kirchweyhe, wecken zudem ein beklemmendes Gefühl.

Die etablierten Parteien ändern an ihrem Kurs natürlich nach wie vor nichts. Multikulturelle Interessenverbände scheinen Priorität zu haben. Um die Belange der Deutschen kümmert sich längst keiner mehr. Umso positiver ist jedesmal aufs Neue die Resonanz, wenn die jungen Aktivisten der JN unterwegs sind und ihre Aufklärungsflugblätter unter das Volk bringen. „Wir oder Scharia“ – unter diesem Leitsatz finden nun schon seit einigen Monaten immer wieder Aktionstage der JN statt. Diesmal wurden wieder mehrere tausend Flugblätter verteilt. Normalerweise sollte bald jeder Achimer Bürger einmal in den Genuss gekommen sein, eines der Flugblätter zu lesen. Letztlich ist es an ihnen, wirklich etwas in Gang zu setzen und den Etablierten zu zeigen, dass eine Moschee in Achim nicht gewünscht ist.

Die JN können nur weiterhin aufklären und eine Alternative aufweisen. Und das werden wir auch tun. Bleibt nur zu hoffen, dass die Achimer diese auch wahrnehmen.

Quelle: http://www.npd-niedersachsen.de/index.php/menue/24/thema/725/id/3549/anzeigemonat/05/anzeigejahr/2013/infotext/JN_in_Achim_Identitaet_verteidigen/Aktuelles.html

Obwohl die offizielle Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2012 erst heute vorgestellt wurde, konnte man Auszüge davon bereits am Sonntag bei welt.de und Montag bei SPON finden. Sehr vertrauenerweckend, wenn Statistiken bereits vor der Veröffentlichung veröffentlicht werden.

Aber nun zum eigentlichen Thema: Hannover ist Spitze in Norddeutschland! Zumindest in der Kriminalitätsstatistik über das Jahr 2012. Gegen niedersachsens Landeshauptstadt, die die sechstkriminelleste Großstadt ist, können selbst Bremen und Hamburg nicht mithalten.

Es gab 2012 in Niedersachsen 557.219 erfaßte Straftaten. Dieses bedeutet eine Steigerung von 0,9% im Vergleich zum Vorjahr. Die Aufklärungsquote ist hingegen um 0,4% auf 61% gesunken. Bei den Straftaten pro 100.000 Einwohner steht Niedersachsen vergleichsweise gut dar, mit 7041 Fällen/100.000 Einwohner.

Viele BRD-Mediennutzer halten angeblich „Rechtsextreme“ für eine Gefahr. Nun ja, immerhin machen so genannte rechtsextreme Straftaten doch knapp 0,26 Prozent aller Straftaten aus. Deutlich weniger als das letzte NPD-Wahlergebnis und überdies in der Mehrzahl Meinungsdelikte, die in freiheitlicheren Staaten wie China niemand ahnden würde. Und von diesen knapp 0,26 Prozent wiederum waren ganze 6,12 Prozent Gewalttaten.

Bei den bundesweiten Zahlen gibt es ebenfalls interessante Zahlen, die jedem Bürger zum Nachdenken anregen sollte. Der hohe Anteil von Ausländern unter den Tatverdächtigen hat weiter zugenommen und liegt nun bei satten 24%. Ausländer mit BRD-Paß zählen laut Statistik übrigens als deutsche Täter, d.h. der reelle Ausländeranteil dürfte dementsprechend weit höher liegen. In den Medien wird weiterhin gerne behauptet, das die Ausländer ja keinesfalls gezielt Deutsche berauben/bestehlen/ermorden würden. Die Opferherkunft wurde zwar leider nicht aufgeschlüsselt, aber aus dem Verhältnis zwischen Tätern und Opfern kann man interessante Rückschlüsse ziehen. Die Täter/Opferbeziehung bei Landsmännern desselben Herkunftslandes zeigt, das nur 0,7% einen unbekannten Landsmann berauben/bestehlen/usw. Bei vollendetem Mord und Totschlag sind es gar 0,0%! Der Großteil der so genannten „Nicht-Deutschen Tatverdächtigen“ sind natürlich Türken.

Die NPD fordert eine bessere Ausstattung der Polizei. Konsequente Abschiebungen von kriminellen Ausländern und abgelehnten Asylbewerbern. Oder um Gerhard Schröder zu zitieren: „Wir dürfen nicht so zaghaft sein mit ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht mißbraucht, für den gibt es nur eins: Raus und zwar schnell“ („Bild am Sonntag“ vom 20. Juli 1997).

Wir versprechen Ihnen die Forderung des ehemaligen SPD-Kanzlers umzusetzen, deshalb am 22. September Erst-und Zweitstimme der NPD!

(DD)

Für weitere interessante Zahlen und Statistiken können Sie sich die PKS 2012 als pdf-Datei ansehen:

- Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2012

Foto: Arno Bachert / pixelio.de

Die rot-grüne Landesregierung, deren Mitglieder schön weit weg von Asylantenunterkünften wohnen, setzen sich mal wieder für die armen, armen Verfolgten ein. Gut, die meisten Asylanten sind bekanntermaßen Wirtschaftflüchtlinge und die Anerkennungsquote liegt regelmäßig nur bei 1-5%. Das bedeutet keinesfalls das 95-99% der Asylanten Deutschland wieder verlassen müssen. Schließlich finden ROTGRÜNSCHWARZGELBin schöner Regelmäßigkeit Gründe warum selbst abgelehnte Asylbewerber weiterhin großzügig von unseren Steuern -oder neuen Schulden- finanziert werden müssen.

Nun soll die Härtefallkommission in Niedersachsen mehr Spielraum bekommen. So sollen künftig nicht mal Straftaten eine Abschiebung rechtfertigen. Nur noch ganz, ganz schwere Straftaten (wahrscheinlich nur Antisemitische) können unter Umständen, eventuell, vielleicht eine Abschiebung rechtfertigen.

Wer es sich antun möchte, kann den sich “Reformvorhaben” (sprich: zu Lasten des deutschen Volkes) der Landesregierung unter dem Verweis ansehen:

-  Mehr Handlungsspielraum für Härtefallkommission

Und wenn Sie sich immer noch fragen, wann denn diese Regierung etwas für das deutsche Volk tut, dann können Sie sich das noch lange fragen…oder selber am 01. Juni in Wolfsburg zum “Tag der deutschen Zukunft” auf die Straße gehen. WIR setzten uns nämlich fürs eigene Volk ein.

(DD)

Foto:  Thomas Max Müller /  pixelio.de

Quelle: http://www.npd-niedersachsen.de/index.php/menue/24/thema/725/id/3546/anzeigemonat/05/anzeigejahr/2013/infotext/Bleibt_doch_alle_hier_Abschiebegruende_gibt_es_bald_keine_mehr/Aktuelles.html

Die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) hat nun mit erschütternden Zahlen belegt, wie stark überrepräsentiert Ausländer bei der Verübung von Straftaten sind. Gemäß der neuen PKS aus dem Jahre 2012 verfügt jeder vierte Tatverdächtige über keinen deutschen Paß. Offiziell leben knapp acht Millionen Ausländer in Deutschland, also etwas weniger als zehn Prozent der Gesamtbevölkerung. In der Statistik nicht erfasst werden ca. acht Millionen weitere – Personen mit so genanntem Migrationshintergrund – Menschen mit ausländischen Wurzeln. Es muß davon ausgegangen werden, daß die ca. acht Millionen „Migrationshintergründler“ eine ebenso hohe Kriminalitätsbelastung aufweisen wie ihre Volksgeschwister ohne bundesdeutschen Paß – ein Grund mehr für die Politik, sie aus den Polizeilichen Kriminalstatistiken zu streichen, um das wahre Ausmaß der durch Überfremdung verursachten Kriminalität zu verschleiern. Von linken Schönrednern wird häufig eingewandt, daß die Zahlen der Tatverdächtigen das Kriminalitätsniveau nur unzureichend wiedergeben, was sicher nicht in Gänze von der Hand zu weisen wäre, würden die Zahlen der Verurteilungen nicht eine ähnliche Sprache sprechen. Für 2012 liegen hierzu noch keine offiziellen Zahlen vor – 2011 lag der Ausländeranteil an den Verurteilten ähnlich wie bei den Tatverdächtigen bei 22 Prozent.

Vor allem der deutsche Wohlstand ziehe laut Angaben der „Welt“ Kriminalitätstouristen aus aller Welt an – mit kontrollierten Grenzen und einer angemessenen Visa-Politik wäre dieses Problem binnen kurzer Zeit deutlich eingedämmt. Im Jahr 2012 waren über 500.000 Tatverdächtige Ausländer – die „Deutschen mit Migrationshintergrund“ nicht eingerechnet. Der Ausländeranteil an den Tatverdächtigen stieg somit im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent an. Kriminalhauptkommissar und Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in NRW, Rettinghaus weigert sich auch, die nun vorliegenden Zahlen politisch korrekt zu verklären: „Es hat mit Ausländerfeindlichkeit nichts zu tun, darüber zu sprechen. Man muss mit den Zahlen offen und ehrlich umgehen.“ Er vergaß nur, auch die sich daraus logisch ergebenden politischen Konsequenzen einzufordern.

Als besonders neues Problem wird seitens der PKS das wachsende Aufkommen reisender Banden aus Südosteuropa – vor allem aus Bulgarien, Rumänien und Ex-Jugoslawien – ausgemacht. Hierzu moniert Rettinghaus: „Die wohlhabenden Länder zahlen die Zeche für die EU-Erweiterung.“

Besonders überrepräsentiert waren Ausländer vor allem bei Straftaten, die eines erhöhten Organisationsniveaus bedürfen. Hierzu zählen vor allem Menschenhandel, Taschendiebstahl und Drogenhandel. Auch ausländische Kinder und Jugendliche sind überproportional häufig kriminell, was ebenso darauf schließen läßt, daß sich organisierte Netzwerke der nicht vorhandenen Strafmündigkeit der unter 14-Jährigen bedienen, um ihre kriminellen Machenschaften systematisch betreiben zu können.

Die Zahlen machen deutlich, daß sowohl die Abschaffung der Grenzkontrollen als auch die politisch herbeigewünschte Masseneinwanderung zu einem Niveau an Ausländerkriminalität geführt haben, daß man uns Deutschen unmöglich länger zumuten kann. Daher fordert die NPD die konsequente Abschiebung aller kriminellen Ausländer und deren Belegung mit einer lebenslangen Einreisesperre. Desweiteren bedarf es – um unser Land wieder handlungsfähig zu machen – der Wiedereinführung von wirksamen Grenzkontrollen und der Einführung von Visa-Bestimmungen, mit deren Hilfe Kriminalitätstourismus effektiv verhindert werden kann. Für beides liefern andere Staaten gute Vorbilder – die USA mit ihren konsequenten Visa-Bestimmungen und die Schweiz mit ihrer harten Hand gegenüber kriminellen Ausländern – es wird Zeit, es ihnen gleichzutun!

Ronny Zasowk

Quelle: http://www.npd.de/html/1938/artikel/detail/3249/

Nun wurde der beliebte Ortsbürgermeister wegen mißliebiger Meinungsäußerungen auf seiner Netzseite vorläufig des Amtes enthoben. Hans Püschel fügt sich damit nahtlos in eine Reihe von Personen ein, die wegen mißliebiger Meinungsäußerungen des Amtes enthoben oder aus der öffentlichen Wahrnehmung herausgemobbt wurden. Auch Martin Hohmann, Eva Herman, Oberst Günzel und viele weitere stolperten über Meinungsäußerungen, die zwar keinem Gesetz zuwiderlaufen, aber dennoch in der BRD nicht opportun sein sollen.

Der neuerliche Vorfall zeigt, wie hierzulande nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die demokratische Wahl immer stärker ad absurdum geführt wird. Wenn ein gewählter Bürgermeister, ohne sich etwas zu Schulden kommen zu lassen oder von einem ordentlichen Gericht verurteilt worden zu sein, seines Amtes enthoben wird, weil er Tabus bricht und unbequeme Fragen stellt, kommen immer mehr Zweifel auf, daß es sich beim politischen System der BRD noch um eine Demokratie handelt.

Der NPD-Parteivorstand wünscht Hans Püschel weiterhin viel Durchhaltevermögen, um sich der rechtlich äußerst fragwürdigen Amtsenthebung erfolgreich erwehren zu können. Und allen, die noch glauben, in einem freien Land zu leben, sei eines gesagt: wer sich nicht bewegt, spürt auch seine Ketten nicht.

Berlin, 13.05.2013

Quelle: http://www.npd.de/html/1938/artikel/detail/3247/

Die BA kritisiert diese Praxis vor allem deswegen, weil sich die Länder somit ihrer Arbeitgeberverpflichtungen entziehen und soziale Kosten auf andere Ebenen verschieben. In der Konsequenz sind tausende Lehrer auf Arbeitslosengeld, viele sogar aufgrund mangelnder Ansprüche auf Hartz IV angewiesen.

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hält es für einen Skandal, daß die Arbeitslosenversicherung dazu mißbraucht werde, die Bildungskosten zu senken und Lehrer im Juli und August zu bezahlen. Ilse Schaad, Vorstandsmitglied der GEW, weiß zu berichten, daß zahlreiche Schulen zu Beginn des Schuljahrs „Notstundenpläne“ einrichten müssen, da noch nicht alle vorher entlassenen Lehrer wieder eingestellt sind. Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge seien von den 200.000 angestellten Lehrern mehrere zehntausend nur befristet beschäftigt, was somit für einen beträchtlichen Teil der Lehrerschaft eine regelmäßige Unsicherheit mit sich bringt, ob das Beschäftigungsverhältnis nach den Ferien eine Fortsetzung findet und ob die Wirkungsstätte noch die gleiche wie vor den Ferien ist.

Bereits im Jahr 2001 hatte der Bundesrechnungshof scharf kritisiert, daß sich die Länder ihrer sozialen Verpflichtungen entledigen würden, wenn sie die Kosten auf den Haushalt der BA abwälzen.
Die regelmäßige Massenentlassung von Lehrern ist nach Ansicht der NPD nicht nur ein schwerer Mißbrauch des Sozialstaats, sondern auch ein drastischer bildungspolitischer Fehler. Schon heute wird vielerorts ein dramatischer Lehrermangel beklagt und ist ein zehnprozentiger Unterrichtsausfall keine Seltenheit – da kann es nur ein folgenreicher Fehler sein, die Attraktivität des so wichtigen Lehrerberufs durch die Schaffung prekärer Beschäftigungsverhältnisse noch zu senken.

Lehrer müssen ganzjährig beschäftigt und die Gehälter angestellter Lehrer müssen denen verbeamteter Lehrer gleichgestellt werden. Es darf nicht länger als Normalzustand gelten, daß bei Familien, der inneren Sicherheit und der Bildung unserer Kinder gespart wird, zeitgleich aber milliardenschwere Rettungspakete zugunsten internationaler Banken geschnürt werden.

Ronny Zasowk

Quelle: http://www.npd.de/html/1938/artikel/detail/3248/