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23.09.2013

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Holger Apfel: Die NPD im Bundestagswahlkampf

Liebe Kameraden,

hinter uns liegt ein engagierter Bundestagswahlkampf, in dem viele Aktivisten leidenschaftlich für einen grundlegenden politischen Wechsel gekämpft haben. Ein Wahlkampf, in dem die Medien die nationale Opposition einmal mehr totgeschwiegen, NPD-Direktkandidaten in der Berichterstattung unterschlagen und die Entgegennahme von Anzeigen boykottiert haben. Selbst in Bundesländern, in denen unsere Partei in Landtagen vertreten ist, fanden sog. „Talk-Shows“ in Funk und Fernsehen oder auch öffentliche Kandidatenanhörungen in den Städten und Kreisen unter Ausschluß der NPD statt, ja Direktkandidaten wurden sogar zum Teil des Saales verwiesen.

Nationale Aktivisten wurden im Wahlkampf bedroht und zusammengeschlagen, viele Tausend Plakate bandenmäßig gestohlen oder beschmiert. In den Medien erfolgten Anti-NPD-Aufrufe von Gewerkschaften, Sozialverbänden und div. sog. „gesellschaftsrelevanten“ Gruppierungen, vom Bundesprädienten und anderen zur politischen Neutralität verpflichteten Politikern und Kirchenfürsten. NPD-Wahlversammlungen wurden verboten oder mit absurden Auflagen belegt; Kundgebungen kurzfristig aus vorgeschobenen Sicherheitsgründen an unattraktivere Standorte verlegt, der Einsatz von Kundgebungsmitteln durch haarsträubende Dezibel-Beschränkungen behindert. Gegendemonstrationen linker Chaoten wurden in Wurfweite mit Lautsprecheranlagen zugelassen, Aktivisten standen nicht selten im Hagel von Wurfgeschossen: Lebensmitteln wie Eier, Paprikaschoten, Blumenkohlköpfe, Bierflaschen, Farbbeute, Schuhe, Wasser- und Urinbomben und sogar Steine. Harmlose Märsche oder mißliebige politische Aussagen („Moscheen sind provokative Symbole der muslimischen Landnahme“ oder „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“) wurden verboten oder zur Anzeige gebracht. Lobbyverbände der Sinti und Roma erstatteten Strafanzeigen wegen selbstverständlicher Forderungen wie „Mehr Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“, willfährige Behörden ließen durch städtische Bauhöfe rechtswidrig Plakate abhängen.

Der diesjährige Bundestagswahlkampf war wie kaum ein anderer Wahlkampf zuvor gezeichnet von vielen Gerichtsprozessen zur Einklagung unserer Grundrechte. Fast alle Verfahren wurden gewonnen, so z.B. die Rechtskämpfe um unsere beliebten Wahlplakate bzw. deren rechtswidriges Abhängen durch diverse Kommunen oder auch unzählige Klagen gegen Versammlungsverbote bzw. Auflagenverfügungen. In diesem Zusammenhang ein herzlicher Dank an unsere Rechtsabteilung, insbesondere an unsere Rechtsanwälte Peter Richter und Arndt Hohnstädter.

Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Ächtung und zum Teil sogar unverhohlener Kriminalisierung ist es umso beeindruckender, mit welcher Leidenschaft und Hingabe bundesweit unsere Aktivisten in den letzten Monaten ihren Mann bzw. ihre Frau gestanden haben. Bundesweit haben unsere Aktivisten Millionen Flugschriften verteilt, rund 250.000 Plakate gehängt, viele Hundert Infostände, Mahnwachen und Kundgebungen durchgeführt, unermüdlich Überzeugungsarbeit in Bürgergesprächen geleistet. Dank zahlreicher Helfer konnte unser Großprojekt „NPD-Deutschlandfahrt“ erfolgreich abgeschlossen werden – in rund 100 Städten haben wir der Gewalt unserer Gegner, nicht selten aber auch Polizei- und Behördenwillkür getrotzt. Der Zuspruch, den die Besatzung unseres Flaggschiffs auf den langen Fahrten über Autobahnen und Landstraßen durch unsere plakative Werbung erhielt, war enorm – gleiches gilt für das Medienecho zu den Veranstaltungen in den jeweiligen Regionen, nicht zuletzt auch gegnerischen Protesten zu verdanken, die den Kundgebungen die entsprechende Aufmerksamkeit gesichert haben.

Unsere Aktivisten haben im Wahlkampf eindrucksvoll bewiesen, daß es sich bei der NPD nicht um eine anonyme Briefkastenpartei, sondern um eine Partei aus der Mitte des Volkes handelt. Eine Partei, deren Wahlkampf vom Idealismus der Mitstreiter getragen wird und nicht etwa von teuren Kampagnen von Werbeagenturen, finanziert durch Großspenden der Industrie oder anderer Lobbygruppen.

Ich danke jedem einzelnen Mitstreiter für Eure geleistete Arbeit. Dank geht aber auch an all unsere Anhänger, die bis zur letzten Minute im Freundes- und Bekanntenkreis die Werbetrommel für die NPD gerührt haben. Nun liegt es in der Hand der Bürger, ob es ein „Weiter so“ mit Vertretern der BRD-Altparteienkartells bzw. pseudopatriotischen Scheinalternativen gibt – oder ob endlich der so dringend notwendige Politikwechsel erfolgt und unsere Kinder wieder eine lebenswerte Zukunft haben! Am morgigen Wahlsonntag heißt es: NPD – Aus Liebe zu Volk und Heimat!

Holger Apfel, NPD-Parteivorsitzender

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