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26.11.2015

Aufbauhilfe statt Flüchtlingsströme!


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In einer Generaldebatte des Europäischen Parlaments ging es am Mittwoch (25.11.2015) um die Ergebnisse der jüngsten Gipfeltreffen in Valletta und auf dem G-20-Treffen in Antalya. Zumindest in Valletta gab es aber eigentlich gar keine greifbaren Ergebnisse. Zwar verhandelten europäische und afrikanische Politiker über Geld, Projekte und viele gute Absichten, über den Kampf gegen Menschenschmuggler, über „Transitzentren“ entlang der „Flüchtlings“routen und sogar über die Rückführung vorgeblicher „Flüchtlinge“ in ihre Heimatländer, wofür die EU viel Geld lockermachen will. Allerdings ist der von der EU in Aussicht gestellte Treuhandfonds mit einem Volumen von 1,8 Milliarden Euro schon angesichts der allein für Deutschland geschätzten „Integrations“kosten in Höhe von 900 Milliarden Euro – diese Zahl hatte unlängst der Ökonom Bernd Raffelhüschen vom “Forschungszentrum Generationsverträge” in die Diskussion gebracht – nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt rief in seinem Redebeitrag die jahrelangen Versäumnisse in der europäischen Außen- und Zuwanderungspolitik in Erinnerung: „Statt dort den Menschen zu helfen, wo ihre Heimat, ihr Zuhause ist, haben wir heute mit Flüchtlingsströmen von Millionen Menschen zu tun. Warum fliehen sie? Wir sprechen immer von Flucht und Vertreibung, aber 80 Prozent davon sind Armutsflüchtlinge. Sie fliehen, weil sie keine Perspektive in ihrer eigenen Heimat haben.“



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