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26.03.2021, DS-TV vor Ort: Bürgerprotest im Kreistag Meißen
  • Die fortgesetzte Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte, die Drangsalierung der Bürger, das planlose Vorgehen von Bundesregierung und sächsischer Staatsregierung in puncto »Pandemie-Bekämpfung«, treibt die Bürger nicht nur auf die Straße, sondern auch in die Kommunalvertretungen, um dort ihren Unmut kundzutun und kritische Fragen zu stellen. DS-Chefredakteur und Kreisrat Peter Schreiber solidarisierte sich mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Haushaltsrede, die er gestern bereits online veröffentlichte sowie in einer kurzen persönlichen Erklärung im Kreistag selbst, begründete er seine Haltung: https://youtu.be/k5URFMitwc8 Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion

DS-TV vor Ort: Bürgerprotest im Kreistag Meißen

24.03.2021, Peter Schreiber, Kreistag Meißen: »Die Opposition gehört auf die Straße!«
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber ist auch Kreisrat im Kreistag des Landkreises Meißen (Sachsen), in den der bereits im Jahr 2008 für die Nationaldemokraten erstmals gewählt wurde. Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung vom 25. März 2021 stand unter anderem die Haushaltssatzung mit der Haushaltsplanung für die Jahre 2021/2022. Statt seine übliche Haushaltsrede zu halten, gab Schreiber diese diesmal lediglich zu Protokoll – aus Protest gegen die herrschenden Zustände, die einer Diktatur weit mehr ähneln als einer funktionierenden Demokratie. An der weiteren Sitzung des Kreistages in Riesa teilzunehmen, darauf verzichtete Schreiber ganz bewusst, sich mit kritischen Bürgern solidarisierend. Stattdessen hielt er seine Rede bereits am Vortag im eigenen Studio – er wendet sich damit direkt an die Bevölkerung. Die vollständige Rede, wie Schreiber sie zu Protokoll gab, sehen Sie im Film, hier ein kleiner Auszug: »Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte, mit dieser Anrede eröffne ich üblicherweise meine Redebeiträge im Kreistag. Heute jedoch wende ich mich mit meinen Ausführungen zur Haushaltssatzung und -planung des Landkreises Meißen für die Jahre 2021 und 2022 direkt an die Bevölkerung. Denn ich werde diese Rede nicht im Kreistag halten, sondern ›online‹ – und darüber hinaus der Kreistagsverwaltung zu Protokoll geben. Der Platz der Opposition ist in diesen Tagen vorrangig bei den Bürgern direkt – und auf der Straße. Der Grund dafür ist schnell erklärt: In einem Land, das von einem ›Bund-Länder-Treffen‹ in autoritärer, man möchte fast sagen, totalitärer Manier regiert wird, sind auch Haushaltsbeschlüsse auf kommunaler Ebene reine Makulatur. Aus der Landkreisverwaltung hört man mittlerweile nur noch ›Wir warten noch auf Weisungen des Verordnungsgebers‹. Früher tat man wenigstens noch so, als sei es der demokratisch legitimierte Gesetzgeber, der die Beschlüsse fasst. Schon in der Vergangenheit tendierten die Entscheidungsspielräume der kommunalen Ebene zunehmend gegen Null, weil die chronische Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte diese faktisch, die ausufernde EU-Richtlinien-Bürokratie sie formell extrem einengen. Ich könnte jetzt, wie ich es nunmehr seit dem Jahr 2008 im Kreistag an dieser Stelle handhabe, die Schwachstellen des Haushaltes und die desaströsen politischen Rahmenbedingungen aufzeigen. Doch hat das alles jeglichen Sinn verloren. Es führt seitens der Verantwortlichen - ganz egal auf welcher Ebene - zu keinerlei politischen Richtungsänderungen (...) Meine Damen und Herren – in einem Land, in dem das Wort des ›Verordnungsgebers‹ und einer Kungelrunde namens ›Bund-Länder-Treffen‹ o. Ministerpräsidenten-Konferenz Gottesdienste an Ostern verhindert, hält sich meine Lust, mich im kommunalpolitischen Klein-Klein zu verlieren, in engen Grenzen, weshalb ich heute an dieser Sitzung nicht weiter teilnehmen werde. Herr Landrat Hänsel, ich wünsche Ihnen einen fröhlichen Ramadan. Mir scheint, der Islam passt doch ganz gut zu Deutschland. ›Islam‹ heißt bekanntlich ›Unterwerfung‹. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.« Bitte unterstützen Sie den regierungskritischen Journalismus von DS-TV und DEUTSCHE STIMME. Folgen Sie uns bitte auf allen Kanälen, abonnieren und »liken« Sie uns und stärken Sie uns auch finanziell, damit wir unsere Arbeit weiter intensivieren und professionalisieren können: ' Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion

Peter Schreiber, Kreistag Meißen: »Die Opposition gehört auf die Straße!«

20.03.2021, DS-TV im Gespräch: RA Dr. Björn Clemens: »Freiheits­rechte mussten schon immer erkämpft werden!«
  • Viele Menschen in Deutschland fühlen sich durch die Corona-Politik ihrer Freiheit, aber auch ihrer Würde beraubt. Die Diskussion um Regierungsmaßnahmen zur – vorgeblichen? – Bekämpfung der Pandemie wird immer hysterischer geführt. Auch beim Thema Impfungen, Impfzwang, Impfpflicht gehen die Meinungen auseinander. Rechtsanwalt und Buchautor Dr. Clemens beschränkt sich im Gespräch mit DS-Chefredakteur Peter Schreiber in seiner Analyse aber nicht auf die gegenwärtige Lage, sondern zieht historische Vergleiche. Vor allem erinnert er daran, dass die Freiheitsrechte, die wir heute – theoretisch – haben, im Laufe der Geschichte immer wieder neu erkämpft und den jeweils Herrschenden abgerungen werden mussten. Das Gespräch greift zunächst jedoch die Frage auf, was aus der Strafanzeige Schreibers gegen den RTL-Ressortleiter und Spiegel-Kolumnisten Nikolaus Blome geworden ist, der am 7. Dezember letzten Jahres doch allen ernstes gefordert hatte, Menschen, die sich nicht freiwillig impfen lassen wollen, sollten »gesellschaftliche Nachteile« erleiden. Ja, mehr noch: »Die gesamte Republik möge auf sie zeigen!«, so Blome. Beitrag Blome im Spiegel vom 07.12.2020: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-was-denn-sonst-a-2846adb0-a468-48a9-8397-ba50fbe08a68 DS-TV meint: Das geht zu weit, so schafft man kein Vertrauen, und so kann auch keine Debatte geführt werden. Mehr noch: Hier scheint der Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) erfüllt zu sein. Schreiber machte die Probe aufs Exempel: Er zeigte Blome mit Verweis auf § 130 Strafgesetzbuch (StGB), »Volksverhetzung« an. Natürlich wies die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft Hamburg dies zurück. Clemens und Schreiber erörtern den politischen Charakter des Volksverhetzungsparagraphen. Schlussfolgerung: Gegen das Volk zu hetzen, wird nicht sanktioniert, »Hatespeech« gegen kritische Denker stört Staat, Gesellschaft und Justiz nicht. Somit wird dieser Paragraph, wie auch die Zensurattacken auf Facebook & Co. vornehmlich zur Disziplinierung und Unterdrückung politisch Andersdenkender eingesetzt, nicht aber zur Befriedung und Versachlichung des politischen Diskurses. https://deutsche-stimme.de/wp-content/uploads/2020/12/Anzeige-Blome-Volksverhetzung.pdf Straftatbestand der Volksverhetzung, § 130 StGB: https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html Clemens: »In Deutschland findet Ausbeutung statt!« Clemens und Schreiber diskutieren aber nicht nur über oberflächlich-politisch oder juristisch über Corona oder Freiheitsrechte, sondern auch historisch, kulturell und ideengeschichtlich Woran können die Deutschen sich heute noch aufrichten, woher beziehen sie Orientierung im Einsatz für die Freiheit – und gegen Ausbeutung? Dabei wird nicht nur die Rolle der Politik oder der Justiz beleuchtet, sondern auch die Rolle der Kirchen. Geben diese überhaupt noch den Halt im Glauben, den die Deutschen in dieser Krise so dringend benötigen würden? Eine poetische Kostprobe mit aktuellem Bezug zur Corona-Politik wollen wir unseren Lesern und Zuschauern nicht vorenthalten: Björn Clemens - Corona Durch die Straßen wallt ein großes Schweigen Da verboten ist sein Kind zu küssen Da die Schafe fürchten sich zu zeigen Und die Lämmer fliehen vor den Bissen Wo die Luft getränkt vom grauen Rauche Wo der Kälber Sang vom Teufel kündet In der Seele gärt die saure Jauche Da das Aug in dumpfem Trott erblindet Von den Wänden hallt ein totes Singen Von den Kanzeln schallt ein falsches Schwören Um den Endsieg nunmehr einzubringen Wenn vom Herzen sie beim Fraße zehren In den Wäldern weht die lichte Weite Zu den Wolken strebt die hohe Krone Und sie flüstern von dem großen Streite Und dem Stürzen fest geglaubter Throne 25.05.2020 Mehr zu diesem Thema finden Sie hier: https://deutsche-stimme.de/ra-dr-bjoern-clemens-freiheitsrechte-mussten-schon-immer-erkaempft-werden/ Bitte unterstützen Sie den regierungskritischen Journalismus von DS-TV und DEUTSCHE STIMME. Folgen Sie uns bitte auf allen Kanälen, abonnieren und »liken« Sie uns und stärken Sie uns auch finanziell, damit wir unsere Arbeit weiter intensivieren und professionalisieren können: Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion Ganz einfach spenden: https://deutsche-stimme.de/spenden/

DS-TV im Gespräch: RA Dr. Björn Clemens: »Freiheits­rechte mussten schon immer erkämpft werden!«

15.03.2021, DS-TV exklusiv – Paul Rzehaczek: »Ab jetzt - Alle Heimat­liebenden müssen zusam­menhalten!«
  • Nach dem brutalen Überfall auf den patriotischen Aktivisten Paul Rzehaczek durch Linksterroristen im sächsischen Eilenburg (bei Leipzig) konnte DS-TV mit dem jungen Familienvater sprechen. Rzehaczek, Bundesvorsitzender der Jungen Nationalisten (JN), nutzte die Gelegenheit für einen Appell zur Einigkeit - und zeigte sich moralisch ungebrochen von dem unfassbaren Vorgang. Was war geschehen am Morgen des 11. März 2021? Mehr dazu können Sie hier nachlesen: https://deutsche-stimme.de/geduldete-gewalt-brutaler-ueberfall-von-linksextremisten-auf-stadtrat/ https://deutsche-stimme.de/wer-schweigt-stimmt-zu-antifa-ueberfall-auf-paul-rzehaczek/ Paul Rzehaczek bedankt sich für die beeindruckende Solidarität seitens des gesamten patriotischen und heimattreuen Umfeldes. Für DS-TV war ein Kamerateam mit Ines Schreiber, Ehefrau von DS-Chefredakteur Peter Schreiber, vor Ort. Sie sprach im sächsischen Eilenburg mit Paul Rzehazck und sicherte ihm die volle Unterstützung seitens der patriotischen Hilfsorganisationen SOZIALE AKTION SACHSEN und D-32 zu, die beide unter dem Dach der Initiative »Deutsche helfen Deutschen« zusammengeschlossen sind. https://www.facebook.com/sozialeaktionsachsen https://www.facebook.com/AktionD32/ https://www.facebook.com/nationalesolidaritaet/ Sie wollen sich solidarisch zeigen? Wenden Sie sich an die o.g. Hilfsorganisationen oder spenden Sie direkt an: JN Sachsen, Verwendungszweck »Paul« (bitte unbedingt angeben!) IBAN: DE08 8505 5000 3000 0601 70 BIC: SOLADES1MEI Der Nachrichtenkanal DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG finden Sie auch auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion

DS-TV exklusiv – Paul Rzehaczek: »Ab jetzt - Alle Heimat­liebenden müssen zusam­menhalten!«

14.03.2021, DS-TV im Gespräch: FREIE SACHSEN »für Frieden, Freiheit, Souveränität und Selbst­bestimmung!«
  • Premiere für DS-TV: Die erste Diskussionssendung aus dem neuen Studio startete sogleich mit sehr interessanten Gästen. DS-Chefredakteur Peter Schreiber diskutiert mit der neuen Sammlungsbewegung FREIE SACHSEN über Themen wie kulturelle Identität, Freiheitsrechte, Corona-Zwangsmaßnahmen, regionale Eigenständigkeit, Regelungswut des Staates und vieles mehr. Zu Gast im Studio: Der Busunternehmer Thomas Kaden aus Plauen, der zu Beginn der großen Corona-Proteste die Busreisen zu den Kundgebungen von »Querdenken« organisiert hatte; der Chemnitzer Rechtsanwalt, Stadtrat und Fraktionsvorsitzende von PRO CHEMNITZ, Martin Kohlmann sowie der nationaldemokratische Stadt- und Kreisrat Stefan Hartung aus Aue-Bad Schlema (Erzgebirgskreis). Die FREIEN SACHSEN, das wurde deutlich, lehnen den Distanzierungswahn innerhalb des heimattreuen Lagers ab und arbeiten parteiübergreifend zusammen. Gerade jetzt, nach dem brutalen Überfall auf den patriotischen Aktivisten Paul Rzehaczek durch Linksterroristen im sächsischen Eilenburg (bei Leipzig) hat dieser Aufruf zur Einigkeit erneut an Bedeutung gewonnen. Mehr dazu hier: https://deutsche-stimme.de/geduldete-gewalt-brutaler-ueberfall-von-linksextremisten-auf-stadtrat/ Der sogenannte Verfassungsschutz in Sachsen beobachtet die neue freiheitliche Einigkeit unter dem Dach der FREIEN SACHSEN mit Sorge und spricht von einem »Novum« aufgrund des breitgefächerten Unterstützerumfeldes. Die Aufzeichnung im DS-TV-Studio entstand unmittelbar nach einer Sendung des »MDR-Sachsenspiegel« vom 6. März 2021, in der dieser ganz aufgeregt über die neue Bewegung berichtet: https://www.mdr.de/sachsen/verfassungsschutz-rechtsextreme-gruppe-freie-sachsen-100.html Doch bitte informieren Sie sich direkt und nicht ausschließlich über die etablierten Medien, was FREIE SACHSEN politisch anstreben, im Netz und auf Facebook: https://freie-sachsen.info/ https://www.facebook.com/freie.sachsen/ Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG finden Sie auch auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion Hier ganz einfach spenden: https://deutsche-stimme.de/spenden/

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